Borrell besorgt über russische Truppenbewegungen nahe der Ukraine

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich besorgt über russische Truppenbewegungen unweit der ukrainischen Grenze geäußert und Kiew die "standhafte Unterstützung" der Europäischen Union zugesichert. Er verfolge mit "ernster Sorge die russischen Aktivitäten rund um die Ukraine", erklärte Borrell am Sonntag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba im Onlinedienst Twitter. Zugleich versicherte er: "Standhafte EU-Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".

Borrell kündigte an, das Thema diesen Monat mit Kuleba und den Außenministern der 27 EU-Länder zu besprechen. Die Ukraine hatte Russland kürzlich vorgeworfen, tausende Militärangehörige an seinen nördlichen und östlichen Grenzen sowie auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zusammenzuziehen.

Der Sprecher von Russlands Staatschef Wladimir Putin, Dmitri Peskow, sagte dazu am Donnerstag, Russland sei frei, seine Truppen auf seinem eigenen Territorium zu verlegen. Den Vorwurf, dass es die Rebellen in der Ostukraine militärisch unterstütze, hat Russland wiederholt zurückgewiesen.

In dem seit 2014 andauernden Konflikt um die Ostukraine wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Im Juli vergangenen Jahres hatten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand geeinigt. Seit Mitte Februar gibt es aber verstärkte Kampfhandlungen, die den ohnehin fragilen Waffenstillstand untergraben. Moskau und Kiew machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

Am Samstag warfen sich beide Seiten erneut gegenseitig tödliche Angriffe vor. Deutschland und Frankreich, die in dem Konflikt als Vermittler auftreten, zeigten sich daraufhin “besorgt über die steigende Zahl der Waffenstillstandsverletzungen, nachdem sich die Situation in der Ostukraine seit Juli 2020 stabilisiert hatte”.

“Wir beobachten die Situation, insbesondere die Bewegungen russischer Truppen, sehr aufmerksam und rufen die Parteien zur Zurückhaltung und sofortigen Deeskalation auf”, erklärten am Samstagabend ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin und eine Sprecherin des französischen Außenministeriums gemeinsam. Auch sie bekräftigen die Unterstützung ihrer Länder für “die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine”.