Brüssel und London setzen Post-Brexit-Gespräche unter großem Zeitdruck fort

Großbritannien und die EU haben unter großem Zeitdruck ihre Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit wieder aufgenommen. EU-Chefunterhändler Michel Barnier unternahm am Samstag in London einen neuen Anlauf, um doch noch eine Vereinbarung mit seinem britischen Kollegen David Frost zu erzielen. Für einen Durchbruch bleiben nach Angaben von EU-Diplomaten nur noch wenige Tage. Ohne eine Einigung droht zum Jahreswechsel ein harter Bruch in den Wirtschaftsbeziehungen.

Beide Seiten schätzten die Erfolgsaussichten der neuen Verhandlungsrunde als ungewiss ein. Barnier schrieb am Freitag im Onlinedienst Twitter, es bestünden weiterhin “dieselben erheblichen Meinungsverschiedenheiten”. Der Franzose hatte die Gespräche vergangene Woche unterbrechen müssen, weil es einen Corona-Fall in seinem Verhandlungsteam gab und er sich in Quarantäne begeben musste. Am Freitagabend fuhr Barnier nun aber wieder nach London, um die direkten Verhandlungen mit Frost wiederaufzunehmen.

Großbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten. Bis Jahresende bleibt es aber noch im EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Diese Übergangsphase wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ein Handelsabkommen auszuhandeln.

Die Gespräche kommen aber seit Monaten kaum voran. Hauptstreitpunkte sind nach wie vor faire Wettbewerbsbedingungen, die Kontrolle eines künftigen Abkommens und die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern.

Nach einer Einigung müsste ein Abkommen noch durch das Europaparlament genehmigt werden. Die Zeit dafür ist äußerst knapp. EU-Diplomaten zufolge bleiben nur noch wenige Tage, um einen Durchbruch zu erzielen.

Ohne Einigung würden im beiderseitigen Handel zum Jahreswechsel Zölle erhoben. Wirtschaftsverbände rechnen dann nicht nur mit massiven Staus an den Grenzen im Lieferverkehr, sondern auch mit Milliarden an Mehrkosten und Einnahmeausfällen.