Deutschland stoppt ab sofort Einreisen von Nicht-EU-Bürgern

Die EU hat sich wegen der Coronavirus-Pandemie auf ein weitgehendes Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger geeinigt. Deutschland werde die Maßnahme, die zunächst auf 30 Tage begrenzt sei, mit sofortiger Wirkung umsetzen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstagabend in Berlin nach einer Videokonferenz mit den übrigen EU-Staats- und Regierungschefs. Europa wird wegen der hohen Fallzahlen von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen als “Epizentrum” der Pandemie eingestuft.

Nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sind Einreisen von Drittstaatsangehörigen “vorübergehend nur noch bei dringendem Reisegrund möglich”. Staatsangehörigen von EU-Staaten sowie deren Familienangehörigen und Bürgern aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz sowie deren Familienangehörigen werde die Durchreise durch Deutschland gestattet. Gleiches gelte für Nicht-EU-Bürger mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in der EU.

Bei allen Maßnahmen zum Grenzmanagement sei es wichtig, dass “der freie Fluss der Güter und Waren gewährleistet ist”, betonte Merkel in Berlin. Da gebe es derzeit “einige Schwierigkeiten”. So sollten Wartezeiten an den Grenzen künftig “etwa durch spezielle Autobahnspuren” minimiert werden. Auch sei es wichtig, dass Pendler in den Grenzgebieten keine Probleme hätten. An der deutsch-französischen und der deutsch-luxemburgischen Grenze funktioniere das gut, in anderen Regionen bestehe aber Verbesserungsbedarf, sagte die Kanzlerin.