Facebook-Seite von US-Präsident Trump bleibt gesperrt

Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg angekündigt, die Facebook-Seite von Präsident Donald Trump weiter zu sperren. Die am Mittwoch zunächst für 24 Stunden verhängte Sperre auf Facebook und Instagram bleibe "auf unbestimmte Zeit", aber mindestens in den zwei Wochen bis zur Amtsübergabe am 20. Januar bestehen, erklärte Zuckerberg am Donnerstag.

Der abgewählte Präsident Trump habe Facebook genutzt, “um einen gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung anzustiften”, schrieb Zuckerberg auf seiner Facebook-Seite. Das Risiko, dem Präsidenten die Nutzung des Netzwerks in dieser Zeit weiter zu gestatten, sei “einfach zu groß”. Daher werde die Sperre verlängert.

Der abgewählte US-Präsident kann nach Angaben des Unternehmens seit Mittwoch nichts mehr auf Facebook veröffentlichen. Zur Begründung hatte Facebook am Mittwoch erklärt, Trump verstärke mit seinen Botschaften zu den gewaltsamen Protesten in Washington das “Risiko der andauernden Gewalt, anstatt es zu verringern”.

Zuvor hatte Facebook bereits eine Videobotschaft Trumps an seine demonstrierenden Anhänger gelöscht. “Es handelt sich um einen Notfall, und wir ergreifen angemessene Notfallmaßnahmen”, erklärte Facebook-Vizechef Guy Rosen. Auch Twitter und die Onlineplattform YouTube löschten das Video.

In dem Clip hatte Trump seine demonstrierenden Anhänger nach der Erstürmung des Kapitols in Washington zwar dazu aufgerufen, “nach Hause” zu gehen. Allerdings wiederholte er zugleich seine durch nichts belegten Behauptungen eines vermeintlichen Wahlbetrugs und versicherte seinen Anhängern: “Wir lieben euch.”

Auch der Onlinedienst Twitter hatte Trumps Konto am Mittwoch vorübergehend gesperrt und dem scheidenden Präsidenten mit dauerhaftem Ausschluss von seiner bevorzugten Kommunikationsplattform gedroht.

Twitter begründete den drastischen Eingriff mit “wiederholten und schwerwiegenden” Verstößen Trumps gegen die Richtlinien des Unternehmens im Kampf gegen Falschinformationen. Sollte Trump drei am Mittwoch gepostete Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November nicht selbst löschen, werde sein Konto dauerhaft gesperrt. Kurz zuvor hatte Twitter die drei Botschaften zunächst entfernt.