Maas warnt vor internationaler Vernetzung von gewaltorientierten Rechtsextremisten

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden internationalen Vernetzung von gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt. "Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung unserer Sicherheit - europaweit", erklärte Maas am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit Blick auf eine von seinem Ministerium in Auftrag gegebene Rechtsextremismus-Studie. Der Untersuchung zufolge hat sich vor allem seit 2014 eine "führerlose, transnationale, apokalyptisch gesinnte" Bewegung Rechtsextremer entwickelt..

Maas zeigte sich besorgt: “Die Szene agiert und vernetzt sich zunehmend international”, sagte er der “Welt” vom Freitag. Bisher sei wenig erforscht gewesen, “wie und über welche Kanäle sich Rechtsterroristen verbinden”. Dazu liefere die Studie nun wertvolle Erkenntnisse. Auf Twitter betonte er: “Um mit unseren Partnern besser gegen rechtsterroristische Strukturen vorgehen zu können, haben wir das Thema in unserer EU-Ratspräsidentschaft auf die Agenda gesetzt.”

Die Studie von Forschern des Counter Extremism Project (CEP) untersucht bis 2020 die Verbindungen von gewaltorientierten Rechtsextremen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA sowie zwei skandinavischen Ländern. Als Kontaktmittel zwischen den einschlägigen Gruppen oder Personen werden spezielle Internetdienste, aber auch Kampfsport, Märsche, Kundgebungen und unter anderem Musikveranstaltungen genannt.

Die Strukturen werden der Studie zufolge länderübergreifend durch Bedrohungsszenarien wie das vom “Untergang der weißen Rasse” oder apokalyptisch vom “Tag X” verbunden. Dieser bezeichnet demnach den angeblichen “Beginn eines Bürgerkriegs zwischen den ‘Weißen’ und ihren vermeintlichen Feinden”, wie es in der Studie heißt, die der Nachrichtenagentur APF vorlag.

Rechtsextreme nutzen demnach auch die Corona-Pandemie, um ihre “Mobilisierungsbemühungen rund um regierungsfeindliche Verschwörungsmythen” auszubauen, mit denen die aktuellen Beschränkungen kritisiert werden sollen. Die Szene versuche zudem, die Impfstoff-Debatte auszunutzen, um Impfgegner für ihre Zwecke einzuspannen.

Die Studie identifiziert dabei länderübergreifende Netzwerke deutscher Rechtsextremer, darunter der Organisationen Der III. Weg, NPD und Die Rechte. Diese verfügen “offenbar über die umfangreichsten transnationalen Netzwerke” aller in der Studie untersuchten Gruppen. Verbindungen bestehen demnach sowohl zur griechischen neofaschistischen Partei Goldene Morgenröte als auch unter anderen zur ukrainisch-nationalistischen Asow und zur russischen Gruppierung RID.