Russlands Präsident Putin unterstützt Libyen-Konferenz in Berlin

Russlands Präsident Wladimir Putin unterstützt die von der Bundesregierung geplante Konferenz zum Libyen-Konflikt in Berlin. Die Konferenz sei ein “sehr guter Schritt in die richtige Richtung”, sagte Putin am Samstag nach Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Moskau. An der Konferenz müssten alle Länder beteiligt werden, die ein “echtes Interesse” an einer Friedenslösung in Libyen hätten, fügte Putin.

Vor der Konferenz müssten noch einige Fragen mit den libyschen Konfliktparteien abgestimmt werden, sagte der russische Präsident. Daran müsse auch der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, mitwirken. Merkel sagte, die Bundesregierung wolle sehr bald zu Konferenz nach Berlin einladen.

Die Kanzlerin äußerte zudem die Hoffnung, dass die Bemühungen Russlands und der Türkei um eine Waffenruhe in Libyen zum Erfolg führen würden. Putin sagte, er rechne mit einem Ende der Kämpfe in Libyen “innerhalb weniger Stunden”. Es sei “wichtig, die bewaffneten Auseinandersetzungen zu beenden”.

Am Mittwoch hatten die Türkei und Russland zu einer Feuerpause in dem nordafrikanischen Krisenstaat aufgerufen, die in der Nacht zum Sonntag in Kraft treten soll. Die Regierung in Tripolis hatte die Initiative begrüßt, allerdings offengelassen, ob sie sich daran halten will. Der abtrünnige General Chalifa Haftar lehnte die Waffenruhe aber ab.

Haftar wird unter anderem von Russland unterstützt. Die Türkei steht dagegen auf der Seite der Regierung in Tripolis und hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Woche mit der Entsendung von Truppen nach Libyen begonnen.

Die Bundesregierung plant in den kommenden Wochen in Berlin eine internationale Konferenz zu Libyen, bei der insbesondere ausländische Unterstützer der libyschen Konfliktparteien zur Zurückhaltung gebracht werden sollen. Ziel sind ein Waffenstillstand und ein wirksames Waffenembargo.