Sondertreffen der EU-Außenminister zu Libyen und Iran-Konflikt begonnen

Die EU-Außenminister sind zu einem Sondertreffen zum Konflikt zwischen dem Iran und den USA zusammengekommen. Zwar sei “die unmittelbare Kriegsgefahr” auch wegen europäischer Vermittlungsbemühungen “vorerst gebannt”, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag in Brüssel. Es müsse aber weiter verhindert werden, dass der Irak “zum Schauplatz einer Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Iran” werde und bisherige Erfolge im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gefährdet würden.

Die Spannungen in der Region hatten sich in den vergangenen Tagen massiv verstärkt. Grund war die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani vor einer Woche durch einen gezielten US-Drohnenangriff im Irak. Der Iran hatte darauf zwei US-Militärstützpunkte im Irak mit Raketen beschossen.

Angesichts der Forderung der irakischen Regierung nach Vorbereitungen des Abzugs der US-Truppen warnte Maas, dies könne “neue Spielräume” für eine Rückkehr der IS-Miliz schaffen. Damit würde nicht nur die Anschlagsgefahr im Irak steigen, sondern “auch in Europa”. “Das müssen wir verhindern”, sagte Maas. Deutschland, das selbst mit Bundeswehr-Soldaten im Irak vertreten ist, werde aber jede Entscheidung der irakischen Regierung akzeptieren.

Zuerst sprachen die Außenminister über die Lage in Libyen. Dort gerät die international anerkannte Regierung in Tripolis durch Gebietsgewinne der Truppen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar zunehmend unter Druck. Deutschland versucht hier, eine Vermittlerrolle einzunehmen und plant einen Gipfel mit ausländischen Mächten, die Konfliktparteien in dem nordafrikanischen Land unterstützen. An dem Libyen-Treffen nimmt auch der UN-Sonderbeauftragte für Libyen, Ghassan Salamé, teil.