Spahn gibt Regierungserklärung zu Impfstart ab

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt zum Auftakt der ersten Plenarwoche des Jahres am Mittwoch eine Regierungserklärung vor dem Bundestag zum Start der Corona-Impfungen in Deutschland ab. An die 20-minütige Rede schließt sich eine auf 90 Minuten angesetzte Aussprache an. Spahn war zuletzt wegen des schleppenden Starts bei den Corona-Impfungen in die Kritik geraten. Vor der Regierungserklärung sandte Spahn einen sechsseitigen Brief an die Abgeordneten, in denen er seine Impfpolitik erklärte und um Unterstützung für die Impfkampagne bat.

Es gibt Vorwürfe, die Europäische Union habe im vergangenen Jahr zu wenig von dem in der EU zugelassenen Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer bestellt. Die SPD machte Spahn selbst für zu geringe Impfstofflieferungen verantwortlich, was wiederum die CDU verärgerte. Bei der anschließenden Regierungsbefragung wird Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.