Trump setzt Kampagne gegen Wahlniederlage fort
US-Präsident Donald Trump setzt seine Kampagne gegen seine Wahlniederlage trotz wachsender Kritik fort. Bei einem Treffen von republikanischen Landespolitikern im Schlüsselstaat Pennsylvania forderte der telefonisch zugeschaltete Trump am Mittwoch, das Wahlergebnis zu "kippen". "Diese Wahl war manipuliert", wiederholte der 74-Jährige seine unbewiesenen Vorwürfe des Wahlbetrugs. Derweil appellierte Wahlsieger Joe Biden erneut, den Ausgang des Urnengangs vom 3. November zu akzeptieren.
Trumps Privatanwalt Rudy Giuliani und republikanische Senatoren des Landesparlaments von Pennsylvania hielten am Mittwoch in der Stadt Gettysburg eine “Anhörung” zu angeblichem Wahlbetrug ab. Giuliani führt die weitestgehend erfolglose Justizschlacht des Präsidenten gegen den Wahlausgang an. Er hat in den vergangenen Wochen bei teils bizarren Auftritten vielfach widerlegte Anschuldigungen des Wahlbetrugs erhoben.
Medienberichten zufolge wollte Trump persönlich an dem Treffen in Gettysburg teilnehmen. Die Reise wurde dann aber abgesagt. Stattdessen rief Trump während des Treffens auf einem Handy an, das dann an ein Mikrofon im Saal gehalten wurde.
Trump hatte die Veranstaltung in Gettysburg, Ort einer historischen Schlacht während des US-Bürgerkrieges, als “sehr wichtige Anhörung des Landessenats von Pennsylvania” angekündigt. Um eine formale Senatsanhörung handelte es sich bei dem Treffen in einem Hotel allerdings nicht.
Trump weigert sich seit Wochen, seine Wahlniederlage anzuerkennen, und spricht von angeblichem massiven Wahlbetrug. Wahlverantwortliche auch von Trumps Republikanern weisen die Betrugsvorwürfe entschieden zurück, Behördenvertreter sprachen gar von der “sichersten Wahl der US-Geschichte”.
Das Wahlkampfteam des Präsidenten ist bereits mit einer Reihe von Klagen gegen den Ausgang der Wahl gescheitert. Richter wiesen die Vorwürfe wiederholt mit deutlichen Worten als haltlos zurück, unter anderem in Pennsylvania, wo Biden mit mehr als 80.000 Stimmen Vorsprung gewonnen hatte. Die Wahlleiterin des umkämpften Schlüsselstaates im Osten der USA zertifizierte am Dienstag das Wahlergebnis.
Giuliani kündigte auch in Arizona und Michigan Anhörungen zu angeblichem Wahlbetrug an – zwei Bundesstaaten, die Biden ebenfalls gewonnen hatte. Die Weigerung des Präsidenten, seine Wahlniederlage anzuerkennen, stößt auch bei den Republikanern auf wachsende Kritik. Beobachter befürchten, dass Trump dauerhaft das Vertrauen in das Wahlsystem als Grundpfeiler der Demokratie untergraben könnte.
Wahlsieger Biden rief am Mittwoch eindringlich dazu auf, den Ausgang der Wahl anzuerkennen. “In Amerika haben wir umfassende und faire und freie Wahlen, und dann erkennen wir die Ergebnisse an”, sagte der gewählte Präsident bei einer Ansprache zum Thanksgiving-Feiertag am Donnerstag. “Die Menschen dieser Nation und die Gesetzes dieses Landes werden sich nichts anderes gefallen lassen.”
Biden nutzte seine Ansprache für einen weiteren Appell zu Einheit und Versöhnung. Die Corona-Pandemie habe das Land weiter “gespalten”, sagte der 78-Jährige. “Aber wir müssen uns daran erinnern, dass wir uns in einem Krieg gegen ein Virus befinden – nicht gegeneinander.” Biden fügte hinzu: “Ich glaube daran, dass diese düstere Zeit der Spaltung und Verteufelung einem Jahr des Lichts und der Einheit Platz machen wird.”