UN-Botschafterin der USA sagt Reise nach Taiwan kurzfristig ab

Die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, hat eine geplante Reise nach Taiwan kurzfristig abgesagt, die bereits im Vorfeld für starke Spannungen mit China gesorgt hatte. Sie folgte damit einer Direktive des Außenministeriums, dass Auslandsreisen seiner hochrangigen Diplomaten während der letzten Tage der derzeitigen US-Regierung strich, wie ein US-Regierungsvertreter am Dienstag sagte.

Kurz zuvor hatte bereits der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo seine letzte Auslandsreise abgesagt, die ihn nach Belgien und Luxemburg führen sollte. Dabei war unter anderem ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel geplant gewesen.

Craft hatte Taiwan von Mittwoch bis Freitag besuchen wollen. Peking hatte Washington wegen der geplanten Visite mit Konsequenzen gedroht. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit Gewalt.

Erst am vergangenen Wochenende hatte Pompeo die jahrzehntelangen Beschränkungen für offizielle Kontakte mit Taiwan für beendet erklärt. Diese seien ein “Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking” gewesen, betonte der scheidende Außenminister. “Das ist vorbei.” Peking drohte daraufhin mit einem “Gegenschlag”.

Die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen zu Taipeh 1979 abgebrochen, zugleich blieben sie aber der stärkste Verbündete Taiwans und der wichtigste Rüstungslieferant des Landes.

Die Beziehungen zwischen China und den USA waren während der vierjährigen Amtszeit des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump durch eine Vielzahl von Konfliktthemen belastet. Neben Taiwan gehörten dazu die Handelspolitik sowie unterschiedliche Ansichten zum Ursprung der Corona-Pandemie, die massiven chinesischen Eingriffe in den Autonomiestatus der Sonderverwaltungszone Hongkong, und die chinesischen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.

Trump und seine Regierung scheiden am Mittwoch kommender Woche aus dem Amt. Pompeo begründete die Absage seiner Reise nach Belgien und Luxemburg damit, dass er einen “reibungslosen Übergang” zur künftigen Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden unterstützen wolle. Zusammen mit der Absage von Pompeos Reise hatte sein Ministerium die Streichung aller Auslandsreisen hoher Diplomaten in den verbleibenden Tagen der Trump-Regierung bekanntgegeben.