Menü
24matins.de24matins.de
Hol dir die App
Navigation : 
  • Welt
  • Sport
  • Technik
In diesem Moment : 
  • Spanien
  • Regierung
  • UNO
  • Frankreich
  • USA
  • Merkel

Berlin und Paris mit Vorstoß zur Flüchtlingsaufnahme bis Oktober

Welt > Europäische Union > Flüchtlinge > Berlin > Berlin und Paris mit Vorstoß zur Flüchtlingsaufnahme bis Oktober
Per Martin TRAUTH,  veröffentlich am 17 Juli 2019 um 18h24.
 3 minuten
Welt
Flüchtlinge von der "Alan Kurdi" am 7. Juli

Flüchtlinge von der "Alan Kurdi" am 7. Juli© AFP/Archiv Matthew Mirabelli

Deutschland und Frankreich haben einen Vorstoß unternommen, um die Verteilung von im zentralen Mittelmeer geretteten Flüchtlingen in den kommenden Monaten sicherzustellen. Nach einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Textvorschlag für das Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag soll sich eine “Koalition der Willigen” aus mehreren Staaten zur Aufnahme von Migranten verpflichten, die in Italien oder Malta ankommen. Dies soll aber nur zeitlich befristet bis Oktober erfolgen.

Die EU-Innenminister wollten am Donnerstag in Helsinki über “die Zukunft der Migrationspolitik” beraten. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft setzte für Mittwochabend kurzfristig ein Abendessen an. Beim ihm soll über Lösungen für den Umgang mit ankommenden Flüchtlingsbooten beraten werden, um zu verhindern, dass in jedem einzelnen Fall neue Verhandlungen über die Aufnahme stattfinden müssen.

Der deutsch-französische Vorschlag, der dem Vernehmen nach vom finnischen EU-Vorsitz unterstützt wird, fordert den Aufbau eines “wirksameren vorübergehenden Solidaritätsmechanismuses”. Er solle bis einschließlich Oktober ein “schnelleres und würdiges Anlandbringen” von durch private Schiffe geretteten Migranten gewährleisten und die Ansteuerung des “nächstgelegenen sicheren Hafens” ermöglichen.

In den vergangenen Wochen mussten Hilfsschiffe mit Flüchtlingen teils tagelang auf die Einfahrt in einen Hafen warten. Denn Italien und auch Malta verweigerten das Anlegen, solange die Aufnahme der Flüchtlinge durch andere EU-Länder nicht geklärt war.

Nach Angaben aus EU-Kreisen sind “sechs oder sieben Länder” nun bereit, sich an einer “Koalition der Aufnahmewilligen” zu beteiligen. “Drei bis vier” weitere zögerten noch.

Inwieweit der deutsch-französische Vorstoß eine Chance hat, ist ungewiss. Denn Italien wollte bisher nur dauerhaft seine Häfen für Flüchtlingsschiffe öffnen, wenn alle ankommenden Migranten sofort von anderen EU-Staaten abgenommen werden. EU-Staaten wie die Niederlande lehnen dies aber für Menschen ab, die wahrscheinlich nicht asylberechtigt sind.

Diplomaten zufolge haben in der Regel 30 Prozent der Flüchtlinge Anspruch auf Asyl, die restlichen 70 Prozent müssten in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. Dies ist aber oft schwierig, weil diese die Rücknahme der Menschen verweigern oder die Herkunft von Flüchtlingen wegen fehlender Papier nicht eindeutig geklärt werden kann.

Malta sei bereit, den deutsch-französischen Vorschlag zu unterstützen, hieß es von Diplomaten. Bedingung sei aber, dass auch Italien zustimme. Rom wiederum hat bisher zur Bedingung gemacht, dass Flüchtlingsboote auch in das am westlichen Mittelmeer liegende Frankreich umgeleitet werden. Dies lehnt Paris ab.

Auch wenn Fälle von Hilfsschiffen wie der “Sea Watch 3” und ihrer vorübergehend in Italien festgenommenen deutschen Kapitänin Carola Rackete zuletzt Schlagzeilen machten, sind die Ankunftszahlen derzeit relativ gering. In diesem Jahr kamen in Italien lediglich rund 3200 Flüchtlinge an. Im Gesamtjahr 2018 waren es über 23.000 gewesen und 2017 fast 120.000.

Doch in der EU wächst die Besorgnis, dass die Ankunftszahlen schnell wieder steigen könnten. “Wir beobachten eine Zunahme der Überfahrten”, sagte ein EU-Vertreter. Grund könne sein, “dass die libysche Küstenwache weniger aktiv” sei. Das Land wird wieder von schweren Kämpfen erschüttert, seitdem der libysche General Chalifa Haftar im April eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis und die dortige Regierung gestartet hatte.

Erfahren Sie mehr
  • Schulze nennt Lage bei UN-Klimakonferenz in Madrid “sehr ernst und schwierig”
  • Bericht : Polen fordert großzügige EU-Hilfen für heimische Energiewende
  • Verhandlungen bei UN-Klimakonferenz kurz vor offiziellem Ende festgefahren

Dans Welt

23h48
Neun Festnahmen nach verheerendem Erdbeben in Albanien
21h21
Zehntausende Haushalte wegen Unwetters in Frankreich weiter ohne Strom
19h37
Streiks in Frankreich sorgen weiter für Einschränkungen im Zugverkehr
18h26
Weiterhin keine Einigung bei UN-Klimakonferenz in Madrid in Sicht
17h08
Schulze nennt Lage bei UN-Klimakonferenz in Madrid “sehr ernst und schwierig”
14h34
Pjöngjang meldet “sehr wichtigen Test” auf Satelliten-Abschussbasis Sohae
12h41
Supreme Court befasst sich in heißer Wahlkampfphase mit Trumps Steuer-Streit
11h47
“Superman”-Umhang und Pfeife aus “Herr der Ringe” werden versteigert
11h10
Verhärtete Fronten bei UN-Klimakonferenz in Madrid
9h23
Weltklimakonferenz in Madrid ringt weiter um Beschlüsse
  • Über uns
  • Verwaltung von persönlichen Daten
  • Ausgaben :
  • Deutschland
  • France
  • United Kingdom
  • España
  • América Latina
  • South Asia
© 2019 - Alle Rechte der Seiteninhalte vorbehalten 24matins.de - ADN Contents -