Israels Präsident beginnt mit Konsultationen zur Regierungsbildung

Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel hat Präsident Reuven Rivlin am Montag mit den Konsultationen zur Regierungsbildung begonnen. Rivlin empfing dazu zunächst Vertreter der Likud-Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, an den der Auftrag zur Regierungsbildung fallen dürfte. Der Likud hatte bei der Wahl dem vorläufigen Ergebnis zufolge die meisten Sitze erzielt.

Bei den auf zwei Tage angelegten Konsultationen empfängt Rivlin nacheinander die Spitzenvertreter aller in die Knesset gewählten Parteien. Die Konsultationen werden erstmals live im Fernsehen übertragen. Das Endergebnis der Wahl soll am Mittwoch offiziell verkündet werden – Rivlin sagte, er wolle an diesem Tag den designierten Regierungschef empfangen.

Der Auftrag zur Regierungsbildung fällt dem Parlamentsabgeordneten zu, der eine Mehrheit von mindestens 61 der in der Knesset vertretenen Abgeordneten erhält. “Der Prozess sollte den Willen des Volkes widerspiegeln, der sich in ihrem Votum gezeigt hat”, sagte Ex-Likud-Mitglied Rivlin, dessen Beziehung zu Netanjahu zeitweise als angespannt galt. “Ein Präsident wählt ebenso wenig einen Ministerpräsidenten wie dies eine Person aus der Bevölkerung tut”, betonte Rivlin. “Der Souverän tut das, und der Souverän ist das Volk.”

Der schließlich mit der Regierungsbildung beauftragte Politiker hat dann 28 Tage Zeit, den Auftrag umzusetzen. Die Frist kann einmalig um zwei Wochen verlängert werden.