MDR : Staatsanwaltschaften ermitteln wegen Hasspostings an künftigen Görlitzer OB

Der designierte Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) ist Ziel heftiger Attacken in sozialen Netzwerken. Der Staatsschutz ermittelte allein in jüngster Vergangenheit in drei Verfahren wegen Hasspostings an den künftigen Görlitzer Stadtchef, wie das MDR-Magazin “Exakt” am Mittwoch berichtete. Ursu hatte sich bei der Oberbürgermeisterwahl in der ostsächsischen Stadt in einer Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten durchgesetzt.

In zwei Verfahren wurde wegen des Verdachts zu einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten ermittelt, in einem Verfahren wegen des Verdachts einer Bedrohung, wie “Exakt” unter Berufung auf Polizeiangaben weiter berichtete. Alle drei Verfahren wurden demnach an die zuständigen Staatsanwaltschaften in Görlitz und Cottbus übergeben.

Ursu forderte Betroffene, Gesellschaft und die Betreiber von sozialen Netzwerken auf, derartige Hasspostings nicht zu tolerieren. “Da ist eine Verantwortung bei den Anbietern, es ist eine Verantwortung von uns allen”, sagte der zukünftige Görlitzer Oberbürgermeister dem MDR-Magazin. “Und es wäre gut, wenn wir uns nicht dran gewöhnen würden.”