Trump wütet gegen FBI und Comey nach Bericht über Ermittlungen
US-Präsident Donald Trump hat mit einer wütenden Twitter-Tirade auf einen Bericht der “New York Times” über Ermittlungen der Bundespolizei FBI gegen ihn reagiert. Laut einem Bericht der Zeitung hatte das FBI nach der Entlassung seines Chefs James Comey durch Trump im Jahr 2017 eine Untersuchung zu der Frage eingeleitet, ob der Präsident für Russland agiert. Trump holte daraufhin zum Generalangriff auf das FBI aus.
Er habe eben in der “New York Times” gelesen, dass die “korrupten ehemaligen Leiter des FBI” eine Ermittlung gegen ihn eingeleitet hatten, schrieb Trump am Samstag. Dies sei “grundlos und ohne Beweise” geschehen. Zudem seien die damaligen FBI-Spitzenleute mittlerweile alle entlassen worden oder hätten die Behörde “aus sehr schlechten Gründen” verlassen müssen.
Das FBI sei damals wegen der “armseligen” Führung durch Comey und dessen Vorgehen in der E-Mail-Affäre um die einstige demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton “in völligem Aufruhr” gewesen, schrieb Trump. “Meine Entlassung von James Comey war ein großer Tag für Amerika.” Den Ex-FBI-Chef beschimpfte Trump als “Abschaum” und “verschlagenen Polizisten”, der nun von seinem “besten Freund”, dem Sonderermittler Robert Mueller, beschützt werde.
Die “New York Times” hatte unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet über die Ermittlungen des FBI. Demnach zielten die Ermittlungen zugleich auf Spionageabwehr und auf mögliche strafrechtlich relevante Sachverhalte ab.
Bei der Spionageabwehr sei es darum gegangen zu klären, ob Trump bewusst oder unbewusst für Moskau arbeite und ob er eine Bedrohung für die nationale Sicherheit sei, hieß es in dem Bericht. Strafrechtlich sei es um Comeys Entlassung gegangen. Zu den Ergebnissen der Ermittlungen machte die Zeitung keine Angaben.
Die Ermittlungen seien bald mit der Untersuchung von Sonderermittler Mueller zu möglichen russischen Einmischungen in den US-Präsidentschaftswahlkampf zusammengelegt worden. Ob die Spionageabwehr-Ermittlungen fortgesetzt würden, sei unklar, hieß es in dem Bericht.
Trumps Sprecherin Sarah Sanders wies den Bericht als “absurd” zurück und bezeichnete Comey als “parteiisch”. Trump sei “sehr hart” gegen Russland vorgegangen. Außenminister Mike Pompeo sagte im Fernsehsender CBS, die Vorstellung, Trump könne eine die nationale Sicherheit gefährdet haben, als “lächerlich” und “keiner Antwort wert”.
Comey selbst beschränkte sich bei Twitter auf eine knappe Reaktion. “Ich bitte darum, mich nach den Feinden zu beurteilen, die ich mir gemacht habe”, nutze er ein Zitat des früheren Präsidenten Franklin D. Roosevelt.
Trump hat immer wieder jegliche Zusammenarbeit mit Russland während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 bestritten. Die Untersuchung von Sonderermittler Mueller zu dieser Frage bezeichnete der Präsident wiederholt als “Hexenjagd”. Im Zuge von Muellers Ermittlungen wurden allerdings bereits mehrere Gerichtsverfahren eingeleitet und frühere Trump-Mitarbeiter verurteilt.