Politik Ruf nach Gerechtigkeit und Reformen in Tunesien Die Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Verbrechen unter der Herrschaft des langjährigen tunesischen Machthabers Zine El Abidine Ben Ali... es gibt 4 Stunden
Wirtschaft Bundesrat hat erhebliche Bedenken gegen automatische Kontrolle von Fahrverboten Die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung zur Kontrolle von Diesel-Fahrverbote stößt bei den Ländern auf große Vorbehalte. Der... es gibt 9 Stunden
Wirtschaft Insolvenzverwalter von Air Berlin verklagt Ex-Miteigentümer Etihad Der Insolvenzverwalter von Air Berlin hat den früheren Miteigentümer Etihad Airways auf Schadenersatz verklagt. Die Klage ging beim Landgericht... es gibt 12 Stunden
Welt Ex-Anwalt Cohen : Trump war sich Fehlverhaltens bei Schweigegeldzahlungen bewusst US-Präsident Donald Trump war sich nach Angaben seines verurteilten Ex-Anwalts Michael Cohen eines Fehlverhaltens bei den Schweigegeldzahlungen... es gibt 12 Stunden
Politik Immunität des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Höcke aufgehoben Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat den Weg zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Chemnitz gegen den AfD-Fraktionschef Björn Höcke... es gibt 13 Stunden
Welt Todesstrafe in diesem Jahr zum 25. Mal in den USA vollstreckt In den USA ist am Donnerstagabend die letzte Todesstrafe in diesem Jahr vollstreckt worden. Der 55-jährige Jose Jiminez wurde im Gefängnis... es gibt 16 Stunden
Wirtschaft Automanager Ghosn bleibt Chef von Renault Der in Japan inhaftierte Automanager Carlos Ghosn bleibt Chef des französischen Autobauers Renault. Der Verwaltungsrat des Unternehmens erklärte... der 13 Dezember 2018
Wirtschaft EU-Gericht öffnet Tor für Fahrverbote gegen Dieselautos der neuesten Generation Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat das Tor geöffnet für Fahrverbote gegen Dieselautos der neuesten Generation. Das Gericht erklärte... der 13 Dezember 2018
Wirtschaft Flixbus darf keine Gebühren für Paypal-Zahlung verlangen Der Fernbusanbieter Flixbus darf keine Gebühren für die Zahlung per Sofortüberweisung oder Paypal verlangen. Das entschied das Landgericht... der 13 Dezember 2018
Wirtschaft OLG : Easyjet muss Gästen bei Stornierung keine Steuern und Gebühren zurückzahlen Der britische Billigflieger Easyjet muss bei einer Stornierung durch den Kunden auch in Deutschland keine Steuern und Gebühren zurückzahlen.... der 13 Dezember 2018
Welt Trump bestreitet Verwicklung in Gesetzesbrüche seines Ex-Anwalts US-Präsident Donald Trump hat bestritten, in die Gesetzesbrüche seines zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilten Ex-Anwalts Michael Cohen... der 13 Dezember 2018
Politik Landgericht Münster setzt Verfahren gegen früheren Wachmann im KZ Stutthof aus Der NS-Prozess gegen einen früheren KZ-Wachmann vor dem Landgericht Münster liegt vorerst auf Eis. Wegen Verhandlungsunfähigkeit des 95-jährigen... der 13 Dezember 2018
Wirtschaft Rundfunkbeitrag ist mit EU-Recht vereinbar Der deutsche Rundfunkbeitrag ist auch mit EU-Recht vereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte mit einem am Donnerstag... der 13 Dezember 2018
Wirtschaft EU-Gericht öffnet Tor für Fahrverbote gegen Dieselautos der neuesten Generation Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat das Tor geöffnet für Fahrverbote gegen Dieselautos der neuesten Generation. Das Gericht erklärte... der 13 Dezember 2018
Technik Airbnb muss Namen von Dauervermietern in München an Stadt mitteilen Der Wohnungsvermittler Airbnb muss der Stadt München mitteilen, wer als Gastgeber seine Wohnungen mehr als acht Wochen im Jahr über das Internetportal... der 13 Dezember 2018
Wirtschaft Lohnminderung bei Kurzarbeit rechtfertigt nicht Kürzung des Urlaubsentgelts Lohnkürzungen wegen Kurzarbeit dürfen nicht auch das während des Urlaubs gezahlten Entgelt mindern. Das entschied am Donnerstag der Europäische... der 13 Dezember 2018
