USA: Der Senat verabschiedet Gesetz zum Schutz von Kindern im Internet
Microsoft, X und Snapchat haben den Text befürwortet, während Meta und TikTok ihre Unterstützung nicht deutlich ausgesprochen haben. Welche Auswirkungen könnte diese Meinungsverschiedenheit haben?
Eine neue Ära des Online-Kinderschutzes beginnt in den USA
Unterstützt von Demokraten und Republikanern hat der US-Senat am Dienstag, dem 30. Juli, bedeutende Maßnahmen zur Sicherung des Kinderschutzes im Internet beschlossen. Es handelt sich um den ersten bedeutenden Vorstoß gegen die Technologiebranche seit Langem.
Senator Chuck Schumer bezeichnete den Tag als „außergewöhnlich“. Er betonte, „der Senat hat sein Versprechen gegenüber allen Eltern eingelöst, die ein Kind durch die Gefahren sozialer Netzwerke verloren haben“.
Warum ist diese Initiative noch nicht am Ziel?
Das Gesetzgebungsverfahren ist erst zur Hälfte abgeschlossen. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses steht noch aus.
Die Entscheidung dort ist unsicherer, und ein Urteil wird nicht vor dem Ende ihrer parlamentarischen Ferien im September erwartet.
Worum geht es in diesem Gesetz konkret?
Die Gesetzgebung umfasst mehrere wichtige Maßnahmen. Sie zielen darauf ab, die Schutzmechanismen für Kinder auf Plattformen zu verstärken.
Dazu gehört die Einschränkung des Zugangs zu riskanten Inhalten wie sexueller Ausbeutung, Online-Mobbing, Suizidförderung und Essstörungen.
Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die Kommunikation zwischen Nutzern und Kindern über Online-Messaging-Dienste, die deutlich eingeschränkt und besser kontrolliert werden soll.
Wie reagiert die Technologiebranche?
Microsoft und Snap haben sich deutlich für diese Präventivmaßnahmen ausgesprochen. Meta (Facebook, Instagram) und TikTok haben ihre Unterstützung noch nicht explizit zum Ausdruck gebracht.
Des Weiteren adressiert der Gesetzentwurf die Werbung, indem er strengere Datenschutznormen für Minderjährige fordert und gezielte Online-Werbung für Kinder verbietet.