Europäische Union

EU und USA verzichten im Airbus-Boeing-Streit bis 2026 auf Strafzölle

Die EU und die USA geben sich im Streit um Subventionen für ihre Flugzeugbauer Airbus und Boeing deutlich mehr Zeit für eine Lösung. Wie die...

EVP-Vorsitzender erhofft sich von EU-USA-Gipfel Neustart der Beziehungen

Der Chef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), erhofft sich vom Treffen der EU-Spitzen mit US-Präsident Joe Biden einen Neustart...

EU macht Weg frei für digitalen Impfpass

Die EU hat den Weg für das europaweit gültige Impfzertifikat freigemacht. Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, und der...

Biden nach G7-Gipfel und Besuch der Queen in Brüssel eingetroffen

Nach dem G7-Gipfel und seinem Besuch bei der britischen Königin Elizabeth II. ist US-Präsident Biden in Brüssel eingetroffen. Die Präsidentenmaschine...

EMA-Chefin fordert weltweiten Zugang zu Corona-Impfstoffen

Die Chefin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA), Emer Cooke, hat die weltweite Verfügbarkeit von Corona-Impfstoffen gefordert. "Ich...

Französische Truppen töten “vier Terroristen” in Mali

Die französischen Kampftruppen in Mali haben nach Angaben des Pariser Verteidigungsministeriums "vier Terroristen" getötet. Die Männer seien...

EU-Staaten beschließen wegen Virus-Varianten “Notbremse” für Sommerreisen

Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst....

Europäische Zentralbank lässt Leitzins und Anleihekaufprogramm unverändert

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält auch vor dem Hintergrund erster wirtschaftlicher Entspannungen und einer steigenden Inflationsrate an...

Nawalnys Organisationen wollen trotz Verbots weiterkämpfen

Trotz ihres Verbots wollen die politischen Organisationen des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny nicht aufgeben. Sie werde den Kampf...

Wohngeld als Kernleistung darf nicht von Nachweis von Sprachkenntnissen abhängen

Wohngeld für langfristig aufenthaltsberechtigte Nicht-EU-Bürger an den Nachweis von Sprachkenntnissen zu knüpfen, ist nicht zulässig, wenn...

WHO : Impfraten in Europa reichen “bei weitem” noch nicht aus

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die europäischen Länder eindringlich vor einer zu frühen Lockerung der Corona-Maßnahmen gewarnt....

Zeitung mit falschem Gesundheitstipp ist kein fehlerhaftes Produkt

Ein Zeitungsartikel mit einem falschen Gesundheitstipp ist kein "fehlerhaftes Produkt" im Sinn des EU-Rechts. Verlag oder Druckerei müssen nach...

EU will bei G7-Gipfel Druck auf Johnson im Streit um Nordirland machen

Die EU will den G7-Gipfel nutzen, um den britischen Premierminister Boris Johnson zum Einlenken im Streit um Warenkontrollen in Nordirland nach...

Biden und Johnson wollen traditionell enge Zusammenarbeit ihrer Staaten stärken

Bei seiner ersten Europareise als US-Präsident will Joe Biden die traditionell "besonderen Beziehungen" mit Großbritannien neu beleben. Bei...

Mindestopferzahl in Heimatregion darf nicht Voraussetzung für subsidiären Schutz sein

Bei einem Antrag auf subsidiären Schutz müssen Behörden alle wichtigen Umstände des Einzelfalls berücksichtigen. Eine Mindestzahl an zivilen...

EZB hält Ratssitzung zum geldpolitischen Kurs ab

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie und zugleich steigender Inflationsraten berät die Europäische...

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