EU : Gespräche zwischen Serbien und Kosovo “wieder auf Kurs”
Die seit eineinhalb Jahren auf Eis liegenden Gespräche zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo sind nach Angaben der EU "wieder auf Kurs". Der EU-Sonderbeauftragte für die Verhandlungen, Miroslav Lajcak, dankte dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und dem Ministerpräsidenten des Kosovo, Avdullah Hoti, nach einer Videokonferenz am Sonntag für den "konstruktiven Dialog". Als nächstes steht ein persönliches Treffen zwischen Hoti und Vucic am Donnerstag in Brüssel an.
Die Teilnehmer hätten sich bei dem Gespräch am Sonntag auf die “wichtigsten Elemente des Prozesses und die Agenda für das nächste Treffen geeinigt”, sagte Lajcak, ohne weitere Details zu nennen. An der Videokonferenz nahm auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil.
Vor der Konferenz hatte Borrell beide Seiten aufgerufen, “politischen Mut” zu zeigen, um einen Weg nach vorne zu finden. Der Konflikt verhindere wirtschaftlichen Fortschritt und Stabilität. Die Gespräche erforderten die Bereitschaft zu “Kompromissen und Pragmatismus”.
Kosovos Ministerpräsident Hoti zeigte sich nach dem Gespräch vor Journalisten in Pristina zuversichtlich, dass der Dialog die bestehenden Probleme lösen kann. “Wir sind bereit, am Verhandlungstisch Platz zu nehmen, um die Staatlichkeit des Kosovo zu verteidigen und die Normalisierung der Beziehungen sowie die gegenseitige Anerkennung zu fordern”, sagte Hoti.
Der Anlauf zu neuen Gesprächen entstand, nachdem die Ankläger des Haager Sondergerichts für das Kosovo dem kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt hatten. Wegen Thacis drohender Anklage war ein ursprünglich Ende Juni im Weißen Haus in Washington geplanter Gipfel mit Serbien und dem Kosovo geplatzt.
Der frühere Kommandeur der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) weist die in Den Haag gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen zurück. Er habe vielleicht “politische Fehler” begangen, Kriegsverbrechen jedoch nie, beteuerte er Ende Juni. Er kündigte an, “unverzüglich zurücktreten” und sich den Anschuldigungen stellen zu wollen, sollte das Tribunal die Anklage bestätigen.
Das Kosovo hatte sich 2008 von Serbien losgesagt. Anders als die meisten EU-Länder erkennt Serbien die Unabhängigkeit bis heute nicht an. Die EU macht dies aber zur Vorbedingung für einen Beitritt des Landes.
Mit den neuen Verhandlungen bringt sich die EU wieder als Vermittler in dem Konflikt ins Spiel. Am Freitag hatten bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Video-Gipfel zwischen Hoti und Vucic vermittelt.