Frankreich fordert vom Iran “konstruktive Rolle” bei Gesprächen über Atomabkommen

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hat den Iran aufgefordert, zum Erfolg der bevorstehende Gesprächen zur Rettung des Atomabkommens beizutragen. In einem Gespräch mit dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif habe er die Islamische Republik "ermutigt, sich in den Gesprächen, die aufgenommen werden, konstruktiv zu zeigen", erklärte Le Drian am Samstag in Paris. Das Land müsse "jede zusätzliche Verletzung seiner aktuellen Verpflichtungen im Atombereich" unterlassen.

In den kommenden Wochen sollten “notwendige Maßnahmen für eine vollständige Rückkehr zur Einhaltung des Atomabkommens” festgelegt werden, hieß es weiter. Die US-Regierung hatte sich am Freitag bereiterklärt, mit den ebenfalls an dem Atomabkommen mit Teheran beteiligten Europäern, China und Russland über eine “gegenseitige Rückkehr” der USA und des Iran zu sprechen.

An den Gesprächen, die am Dienstag in Wien, dem Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), beginnen, wollen sich die USA nicht direkt beteiligen. Es wird aber eine US-Delegation anwesend sein.

Sarif schrieb im Onlinedienst Twitter, in seinem Gespräch mit Le Drian habe er Frankreich aufgefordert, die Verpflichtungen, die der Iran mit dem Atomabkommen eingegangen sei, zu “würdigen” und aufzuhören, “die illegal von den USA verhängten Sanktionen zu befolgen”.

Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Er will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.

Le Drian kündigte an, sein Land werde bei den Gesprächen in Wien “zugleich pragmatisch und anspruchsvoll” auftreten. An dem 2015 geschlossenen Atomabkommen mit Teheran ist außer den UN-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien auch Deutschland beteiligt.