Spahn plant Notfallreserve für medizinische Ausrüstung

Aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung den Aufbau einer nationalen Notfallreserve für medizinische Ausrüstung beschlossen. Diese soll insbesondere Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und Medikamente umfassen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag nach der Sitzung des für Corona-Themen zuständigen Kabinettsausschusses mitteilte. Er zeigte sich zugleich besorgt über die wachsende Zahl an Corona-Intensivpatienten.

Die nationale Notfallreserve war bereits im Sommer grundsätzlich beschlossen worden. Am Montag stellte Spahn nun die konkreten Schritte vor. Demnach will der Bund an 19 Standorten Material einlagern. Der Vorrat soll für einen Monat ausreichen.

Für weitere fünf Monate soll durch Verträge mit möglichst einheimischen Herstellern sichergestellt werden, dass hinreichend Nachschub rechtzeitig zur Verfügung steht. Welche Produkte genau eingelagert werden, solle noch weiter mit Experten besprochen werden, sagte Spahn.

Für das Jahr 2021 ist für den Aufbau der Reserve eine Milliarde Euro vorgesehen. Nach der Startfinanzierung sei künftig jährlich mit Kosten im dreistelligen Millionenbereich zu rechnen, sagte Spahn. 2023 soll die vorgesehenen Zielstruktur erreicht sein.

Der Aufbau der Reserve erfolgt laut Spahn gemeinsam mit den Ressorts für Inneres und für Wirtschaft sowie mit dem Verteidigungsministerium. Es solle auch eine Vernetzung mit vorhandenen Strukturen für den Katastrophen- oder sogar den Verteidigungsfall erfolgen. Auch eine europäische Koordination sei vorgesehen. “Das Vorhalten ist immer etwas teurer, in der Krise dann aber günstiger und vor allem effektiver”, betonte Spahn.

Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sagte in Berlin, die Notfallreserve sei zwar vernünftig und sinnvoll, komme aber zu spät. Auch wenn es nicht um die aktuelle Pandemie, sondern um künftige Fälle gehe, werde die Reserve “viel schneller” gebraucht.

Mit Blick auf die aktuelle Pandemie äußerte sich Spahn besorgt zur wachsenden Auslastung der Intensivbetten. Laut dem zentralen Divi-Register lagen am Montag 3926 Corona-Pateinten auf den deutschen Intensivstation, 25 mehr als Vortag. 2319 von ihnen wurden invasiv beatmet.

Er nehme die Situation “sehr ernst”, sagte Spahn. Sie sei mit “großem Stress” für alle Beteiligten verbunden und dürfe kein Dauerzustand werden, “schon gar nicht über den ganzen Winter”. Auch deshalb sei es so wichtig, die Infektionszahlen jetzt zu senken.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter 11.169 neue Ansteckungsfälle binnen 24 Stunden. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen.

Hoffnungen auf ein Ende der Pandemie richten sich vor allem auf die in Kürze erwartete Zulassung von Impfstoffen. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, schlug den Einsatz mobiler Impfteams vor, um die besonders gefährdeten Senioren in Altenheimen und zu Hause aufzusuchen. “Sobald die Risikogruppen geimpft sind, wird die Gefahr deutlich abnehmen, dass unser Gesundheitswesen durch schwere Verläufe von Covid-19-Erkrankungen an den Rand seiner Belastungsfähigkeit gebracht wird”, sagte er dem “Mannheimer Morgen”.